Der 4. Senat des Bundessozialgerichtes beschäftigt sich am 22. November 2011 erneut mit dem Begriff Klassenfahrt

BSG, Terminvorschau 22.11.2011 Der Sozialrechtsexperte, wie immer durch den schnellen und gründlichen Willi2 berichtete bereits im August (Übersicht August 2011) über die Entscheidungen des LSG Sachsen und des LSG Baden-Württemberg. Beide Gerichte hatten eine mehrtätige Reise nicht als Klassenfahrt im Sinne des § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 SGB II a.F. bzw. § 28 Abs. 2 Nr. 2 SGB II angesehen, wenn nicht die Klasse bzw. ein der Klasse gleichgestellter Verband (Jahrgagnsgstufe?) insgesamt an der Veranstaltung teilnimmt. Im nunmehr vom BSG zu behandelnden Fall des LSG BW nahmen an einem Schüleraustausch (highschool Arizona) nur ausgewählte Schüler an der Fahrt teil. Die Auswahl erfolgter anhand der Kriterien allgemeine Leistungen in der Schule und Engagement im Rahmen des Schüleraustausches. Das LSG BW hatte keine "Verletzung der Teilhaberechte" gesehen. Diese läge nur vor, wenn an der Veranstaltung die ganze Klasse teilnehme und der Schüler der Unterhaltsleistungen nach dem SGB II beziehe ausgeschlossen sei. Der 4. Senat hat die revision auf eine erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde zugelassen. Wie wird das BSG entscheiden? Mein Tipp: Der 14. Senat des BSG hat in seiner Klassenfahrt-Entscheidung vom13.11.2008 -B 14 AS 36/07 R hervorgehoben, dass der Begriff der Klassenfahrt sich nach den nicht revisiblen landesrechtlichen Vorschriften sich bestimmt (§ 162 SGG) ...Zum vollständigen Artikel


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