BAG: Pflegezeit nicht splitten

Arbeitnehmer dürfen für die Pflege eines nahen Angehörigen die sechsmonatige Pflegezeit nur einmal in Anspruch nehmen. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht. Beschäftigte in Betrieben, in denen der Arbeitgeber mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt, sind von der Arbeitsleistung vollständig oder teilweise freizusetllen, wenn sei einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung pflegen (§ 3 Abs. 1 Satz 1 PflegeZG). Dabei beträgt die Pflegezeit höchstens sechs Monate (§ 4 Abs. 1 Satz 1 PflegeZG).Anders als die vergleichbare Regelung für die Kindererziehung (§ 16 Abs. 1 Satz 5 BEEG) sieht das Gesetz nicht vor, dass die Pflegezeit auf mehrere Zeitabschnitte verteilt werden kann. Mit seinem Urteil vom 15.November 2011 beendet das Bundesarbeitsgericht nunmehr die kontroverse Diskussion, ob Angehörige die Pflegezeit auf mehrere Zeitabschnitte verteilen können. Unabhängig davon, ob der pflegende Arbeitnehmer die Höchstdauer von sechs Monaten ausschöpft, erlischt nach der Entscheidung des 9.Senats der Anspruch durch die einmalige Inanspruchnahme vollständig (Urt. v. 15.11.2011, Az.: 9 AZR 348/10) ...Zum vollständigen Artikel


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