Spielzeugdesign: Kein Urheberschutz für „Seilzirkus“-Spielplätze

Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rahmenstrukturen für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, Sitz- und Liegeflächen sowie für Arbeitsgerüste.

Roland war während seiner Studienjahre von 1959 bis 1961 Mitarbeiter im Büro Mies van der Rohe in Chicago. Für die Bundesgartenschau 1987 konstruierte er das bis heute größte Raumnetz der Welt, den Super-Viermast-Seilzirkus in Düsseldorf.

Super-Viermast-Seilzirkus, Düsseldorf; © 1987: COROCORD Raumnetz GmbH

Wo Erfolg ist, sind Nachahmer nicht weit. Aus Mangel an anderen Schutzrechten berief sich die von Conrad Roland gegründete Firma COROCORD Raumnetz GmbH aus Berlin bei ihrer Klage gegen den Nachahmer des einmastigen „Seilzirkus“ auf das Urheberrecht des Architekten.

In seiner jetzt veröffentlichten Begründung des Urteils vom 12. Mai 2011 stellt der Bundesgerichtshof (BGH) jedoch fest, dass der nachgeahmte einmastige „Seilzirkus“ nicht urheberschutzfähig ist. Es bestätigt damit die gleichlautende Entscheidung des Berliner Kammergerichts als Vorinstanz aus dem Jahre 2010.

Interessant ist die Entscheidung für alle Designgegenstände der angewandten Kunst. Denn die Firma COROCORD versuchte auszuloten, ob der BGH mit Inkrafttreten des neuen Geschmacksmusterrechts von 2004 eine Neujustierung des Urheberrechts im Bereich der angewandten Kunst vornimmt. Denn die traditionelle Rechtsprechung verlangt von Werken der angewandten Kunst eine über dem handwerklich Durchschnittlichen liegende Schöpfungshöhe, wogegen bei zweckfreier Kunst praktisch jedes geistige Schaffen vom Urheberrecht geschützt wird.

Doch der BGH ließ das Verhältnis zwischen Urheberrecht und neuem Geschmacksmusterrecht ausdrücklich offen ...

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