Keine Gefahr durch „Yoghurt Kisses“

Eigener Leitsatz: Zwischen der für Süßwaren eingetragenen Marke �Yoghurt Kisses� und der für Schaumzuckerwaren eingetragenen Marke �Kiss� besteht keine Verwechslungsgefahr. Zwar liegt hinsichtlich der Ware �Schaumzuckerwaren� Warenidentität vor, allerdings unterscheidet sich die angegriffene Marke durch den Bestandteil �Yoghurt� sowohl in schriftlicher, klanglicher, als auch begrifflicher Hinsicht hinreichend deutlich von der Marke �Kiss�. Außerdem besitzt das Zeichen �Kiss� für die beanspruchten Waren eine geringe Kennzeichnungskraft.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 15.09.2011

Az.: 25 W (pat) 33/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 307 02 902 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15. September 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Metternich

beschlossen:

Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Die am 19. Januar 2007 angemeldete Marke Yoghurt Kisses ist am 12. Februar 2007 unter der Nummer 307 02 902 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 eingetragen worden: "Kakao, Kuvertüre, Schokoladentafeln; Schokoladenwaren, Schokoladenkonfekt einschließlich Pralinen und Trüffel, Schokoladenhohlfiguren und massive Schokoladenfiguren; Schokoladenriegel, Schokolade zum Backen, Marzipan; Zuckerwaren einschließlich Geleefrüchten, Schaumzuckerwaren und Gummisüßwaren; Bonbons einschließlich Kaubonbons, feine Back- und Konditorwaren." Dagegen hat die Inhaberin der prioritätsälteren Marke Kiss, die seit 1998 unter der Nummer 2 104 453 für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 "Schaumzuckerwaren, nämlich Negerküsse" registriert ist, Widerspruch erhoben ...Zum vollständigen Artikel


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