IR-Marke „NUCTECH“ entgeht Super-Gau

Eigener Leitsatz: Der IR-Marke �NUCTECH� fehlt nicht jegliche Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren. Nachdem die IR-Markeninhaberin für den deutschen Teil der Marke auf Produkte aus dem Bereich der Nukleartechnologie verzichtete, kann der IR-Marke kein unmittelbar beschreibender Bedeutungsgehalt für die übrigen Waren- und Dienstleistungsklassen entnommen werden.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 13.10.2011

Az.: 30 W (pat) 41/10

In der Beschwerdesache � betreffend die IR-Marke 864 290 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb

beschlossen:

Auf die Beschwerde der Markeninhaberin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 IR vom 22. Januar 2008 und vom 3. Februar 2010 aufgehoben. Entscheidungsgründe: I ...Zum vollständigen Artikel

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