"ACTIVE SKIN PROTECTION"

Eigener Leitsatz:

Der Wort-/Bildmarke "ACTIVE SKIN PROTECTION" fehlt jegliche Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren (ausgenommen "orthopädische Artikel; chirurgisches Nähmaterial"), da der Schutz der Haut im Zusammenhang mit allen beanspruchten Waren eine ganz wesentliche Rolle spielt.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 18.10.2011

Az.: 25 W (pat) 525/10

Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Das Wort-Bild-Zeichen (Abbildung 1) ist am 6. Februar 2010 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der

Klasse 5:

Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Windeln, Windeleinlagen, Höschenwindeln und Saugvorlagen, im Wesentlichen bestehend aus Papier, Zellstoff oder anderen Fasermaterialien als Einmalartikel, Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Textilfäden oder bestehend aus Zellstoff, zur Fixierung von Saugvorlagen und -einlagen, sämtliche vorgenannten Waren für die Inkontinentenversorgung; Inkontinenzvorlagen; Hygienevorlagen für Inkontinente; Wickelfolien zur Fixierung von Saugvorlagen für Inkontinente und Kranke,

sowie der

Klasse 10:

orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Krankenunterlagen und Unterlagen für Inkontinente (soweit in Klasse 10 enthalten); medizinische Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder und Kranke; im Wesentlichen aus Papier, Zellstoff und/oder Vliesstoff bestehende Einmalartikel, nämlich Tücher für medizinische, chirurgische und hygienische Zwecke, Schutzlaken für medizinische Zwecke; Saugunterlagen und Saugkissen zu medizinischen Zwecken; Inkontinenzunterlagen,

angemeldet worden.

Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2010 007 634 ...

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