Vermeidbare Herkunftstäuschung durch Nachahmung eines Regalsystems

Eigener Leitsatz:

Ein Regalsystem besitzt wettbewerbliche Eigenart, wenn der Gesamteindruck nicht allein von seinen technisch und funktional bedingten (aber austauschbaren) Elementen, sondern auch von seinen gefälligen Linien, Winkeln und Proportionen bestimmt ist. Von den konkreten Umständen des Einzelfalles hängt es ab, ob das Hinzufügen eigener Herstellerkennzeichen geeignet ist, eine Herkunftsverwechslung auszuschließen. Die relevanten Verkehrskreise achten bei der Beschaffung von Bauteilen weniger auf ein Kennzeichen, als bei verpackten Lebensmitteln des täglichen Bedarfs.

Oberlandesgericht Köln

Urteil vom 22.06.2011

Az.: 6 U 152/10

Tenor:

I. Die Beklagte wird verurteilt, 1. es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zur Höhe von 250.000,00 �, ersatzweise Ordnungshaft, oder von Ordnungshaft bis zu sechs Monaten zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Regalsysteme für den Ladenbau gemäß den folgenden Abbildungen anzubieten und/oder in den Verkehr zu bringen: "Die Entscheidung enthält an dieser Stelle ein Bild oder eine Grafik.� "Die Entscheidung enthält an dieser Stelle ein Bild oder eine Grafik.� "Die Entscheidung enthält an dieser Stelle ein Bild oder eine Grafik.� "Die Entscheidung enthält an dieser Stelle ein Bild oder eine Grafik.� "Die Entscheidung enthält an dieser Stelle ein Bild oder eine Grafik.� 2. der Klägerin über den Umfang der zu Nr. I.1 bezeichneten Handlungen seit dem 01.02 ...Zum vollständigen Artikel


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