Strafgesetzbuch wird überflüssig

Von Walter Klotz

Das Strafgesetzbuch (StGB) wird zu Beginn des Jahres 2012 außer Kraft treten. An seine Stelle tritt eine freiwillige Selbstverpflichtung aller Einwohner Deutschlands, nichts Böses zu tun. Diese bahnbrechende Weiterentwicklung des deutschen Rechtssystems kündigten die Bundesjustizministerin und der Bundesinnenminister heute morgen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz an.

"Deutschland wird der modernste Rechtsstaat der Welt! Der bevormundende, verbietende Staat ist Geschichte", schwärmte Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Man habe stattdessen eine auf Eigenverantwortung der Menschen setzende, flexible Lösung gefunden. "Beim Umweltschutz oder jüngst bei der Frauenquote hat sich dieses Instrument zur Vermeidung allzu klarer oder gar verbindlicher Regelungen schon bewährt ...

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