OLG Dresden: Zum Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot bei Haftbefehlen

Haftbefehl / Diebstahl / Wohnungseinbruchsdiebstahl / Untersuchungshaft / Strafverteidiger / dringender Tatverdacht / Beschleunigungsgebot / Haftgrund / Fluchtgefahr OLG Dresden, Beschluss vom 06.06.2011, Az.: 1 Ws 67/11, 1 Ws 0067/11

Das Amtsgericht Dresden hat einen Haftbefehl gegen den Angeklagten erlassen, in welchem ihm elf Fälle des gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Diebstahls und drei Fälle des gemeinschaftlichen Wohnungseinbruchsdiebstahls zur Last gelegt werden. Der Angeklagte befindet sich in dieser Sache seit dem 20. September 2010 in Untersuchungshaft. Gegen den Haftbefehl wendete sich der Angeklagte mit der Beschwerde. Diese wurde mit Beschluss des Landgerichts Dresden vom 09. Mai 2011 als unbegründet verworfen. Gegen diesen Beschluss hat der Angeklagte am 11. Mai 2011 weitere Beschwerde erhoben und selbige mit Schriftsatz seines Strafverteidigers vom 17. Mai 2011 und 19. Mai 2011 näher begründet. Er verneint das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts und rügt die Verletzung des Beschleunigungsgebotes. Die Kammer des Landgerichts Dresden hat mit Beschluss vom 23. Mai 2011 der weiteren Beschwerde nicht abgeholfen.

Dazu das OLG:

„Zwar ist – wie im angegriffenen Beschluss des Landgerichts Dresden zutreffend und ausführlich dargelegt – der Angeklagte der ihm zur Last gelegten Taten dringend verdächtig und es besteht auch der Haftgrund der Fluchtgefahr. Der Haftbefehl des Amtsgerichts Dresden vom 08. April 2011 sowie der angefochtene Beschluss des Landgerichts Dresden unterliegen jedoch der Aufhebung, da das Amtsgericht in relevanter Weise gegen das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verstoßen hat. Der verfassungsrechtlich in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz verankerte Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen (vgl ...

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