Medien vs. Bier - "DuMont" vs. "DuMont Kölsch"

Eigener Leitsatz: Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen dem Wortbestandteil der Marke "DUMONT" bzw. "DuMont", welche für Druckschriften und Dienstleistungen eines Verlages eingetragenen wurde und �DüMont� Kölsch, welche für den Vertrieb von im Lohnbrauverfahren herzustellenden Bieres Verwendung finden soll, da die beanspruchten Waren absolut unähnlich sind.

Oberlandesgericht Köln

Urteil vom 08.04.2011

Az.: 6 U 176/10

Tenor: Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 23.09.2010 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 297/10 - abgeändert, die einstweilige Verfügung derselben Zivilkammer vom 15.06.2010 aufgehoben und der auf ihren Erlass gerichtete Antrag zurückgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits hat die Antragstellerin zu tragen.

Entscheidungsgründe:

I.

Die Antragstellerin ist die Muttergesellschaft mehrerer deutscher Verlags- und Medienunternehmen, unter anderem eines alteingesessenen Kölner Zeitungsverlags, und Inhaberin von überwiegend für Druckschriften und Dienstleistungen eines Verlages eingetragenen Marken mit dem Wortbestandteil "DUMONT" oder "DuMont" (Anlage AS 1). Die Antragsgegnerin zu 1, deren Geschäftsführerin die Antragsgegnerin zu 3 ist, beabsichtigt den Vertrieb eines von der Antragsgegnerin zu 2 im Lohnbrauverfahren herzustellenden Bieres unter der am 04.02.2010 auch als Wortmarke angemeldeten Bezeichnung "DuMont Kölsch" (Anlage AS 4). Die Antragstellerin sieht in der nachfolgend wiedergegebenen Flugblattwerbung der Antragsgegnerinnen (Anlage AS 2) eine Verletzung ihrer Marken-, Firmen- und Namensrechte ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK