„Harmony“ nur teilweise eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Die Wortmarke �Harmony� ist in Bezug auf einen Teil der angemeldeten Waren nicht unterscheidungskräftig. Die Bezeichnung vermittelt lediglich den Hinweis, dass jene Produkte zu einem harmonischen Wohnumfeld der Abnehmer der Waren beitragen und erschöpft sich somit in einem anpreisenden Versprechen, das in einem engen sachlichen Bezug zu sämtlichen beanspruchten Waren steht. Der Verkehr entnimmt der Angabe daher keinerlei betriebskennzeichnende Bedeutung.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 12.10.2011

Az.: 28 W (pat) 66/09

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2008 052 505.3 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. Oktober 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Martens sowie den Richter Schwarz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I ...Zum vollständigen Artikel


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