Das KG und die Urinprobe im Strafvollzug…., oder: “Pinkelpause in der JVA”

Folgende Ausgangssituation liegt dem KG, Beschl. v. 01. 09. 2011 – 2 Ws 383/11 Vollz - zugrunde: Gegen den Strafgefangenen werden Disziplinarmaßnahmen angeordnet, und zwar Entzug des Radio- und Fernsehempfangs, Entzug der Gegenstände für eine Beschäftigung in der Freizeit (Einzug Radio, TV-Gerät) und getrennte Unterbringung in der Freizeit – jeweils für sieben Tage: Und warum? Dazu zitiere ich aus dem KG, Beschluss:

“1. Der Antragsteller verbüßt in der JVA Charlottenburg eine Freiheitsstrafe. Am Morgen des 30. März 2011 ordnete der Gruppenleiter an, dem Gefangenen eine Urinprobe zur Kontrolle auf Drogenkonsum abzunehmen. In Kenntnis des bisherigen Lebensweges des wegen Vergehens gegen das BtMG inhaftierten Antragstellers und wegen dessen erkennbarer Stimmungsschwankungen sei dies erforderlich gewesen. Aus diesem Grunde forderten ihn Vollzugsbedienstete auf, eine Urinprobe abzugeben ...

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