BSG zu Kostenbeitrag zu einer Eingliederungshilfemaßnahme

In einem Revisionsverfahren des Landkreises Stade stand beim BSG ein Kostenbeitrag zu einer Eingliederungshilfemaßnahme in Höhe von (noch) 21,51 Euro pro Monat wegen ersparter Aufwendungen zum Lebensunterhalt zur Entscheidung.

Kläger der Vorinstanzen waren die Eltern des 1990 geborenen N., der an einer schweren Lernbehinderung leidet und seit Jahren eine Tagesbildungsstätte der Lebenshilfe besucht. Im streitgegenständlichem Zeitraum bezogen sie ebenso wie N. und die im Haushalt lebende Tochter Alg II nach dem SGB II.

Der Beklagte und Revisionsführer verlangte von den Klägern ohne weitere Spezifizierung der Aufteilung ab 1.8.2006 einen Kostenbeitrag zur Eingliederungshilfemaßnahme in Höhe von 48,30 Euro (wegen einer häuslichen Ersparnis des N.) ...

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