BPatG: "Einfach" nicht als Marke für Werbung und Medien geschützt

15.11.11

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Der Begriff "Einfach" ist als Marke für die Bereiche Medien, Events und Werbung nicht geschützt. Es ist ein in der Werbung und in der allgemeinen Sprache üblicher Begriff, dem jegliche Unterscheidungskraft fehlt (BPatG, Urt. v. 13.07.2011 - Az.: 29 W (pat) 90/10).

Das Gerichte folgte der Argumentation des Deutschen Patent- und Markenamtes und versagte dem Begriff die Eintragung als Ma ...

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