Quadratisch, praktisch, bekannte Marke

Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke.

Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quadratischen Form vertreiben.

In dem konkreten Rechtsstreit wehrte sich die Markeninhaberin gegen den Konkurrenten Milka, der zwei Schokoladentafeln auf den deutschen Markt brachte, die zusammengefügt vom optischen Eindruck her annähernd quadratische Hälften bildeten. Nach Ansicht des Landgerichts Köln verletzen die streitgegenständlichen Ausstattungen die Rechte der Klägerin aus der Marke DE 2913183. Sie beeinträchtigen die Unterscheidungskraft der bekannten Klagemarke in unlauterer Weise, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG ...

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