eBay-Kaufvertrag

Kaufverträge unter Nutzung der Internetplattform „eBay“

Die Auktionsbörse eBay ist der weltgrößte Marktplatz für den Verkauf von Gütern und Dienstleistungen. Zu jeder Zeit verfügbar werden ca. 30 Millionen Artikel angeboten. Allein in Deutschland sollen über 65.000 eBay—Shops existieren und zusätzlich 12.000 Powerseller. Mehr als 64.000 Menschen in Deutschland verdienen einen maßgablichen Teil ihres Lebensunterhaltes durch Kaufverträge über die Inernetplattform (Formularbibliothek Zivilrecht, Schuldrecht, § 7, Rn. 384 ff.).

eBay versteht sich als Auktionsplattform. Die Waren werden durch Verkäufer angeboten und Käufer können zu den angebotenen Waren entweder eine sog. „Sofortkauf-Option“ ausübern und direkt den Artikel ersteigern, so dass hier die üblichen kaufrechtlichen Vorschriften ohne weiteres Anwendung finden; in der Auktions-Variante wird ein Artikel für eine begrenzte Zeit zum Kauf angeboten; allerdings unter der Besonderheit, dass Kaufinteressenten ihrerseits den Kaufpreis wie bei einer Auktion bestimmen und höher bieten können. Der Verkäufer kann einen Mindestpreis vorgeben und sich das Recht vorbehalten, einzelne Kaufinteressenten im Fall schlechter Bewertungen abzulehnen. Grundsätzlich kommt der Kaufvertrag mit dem „Höchstbietenden“ zum Ende der Laufzeit zustande.

Das Einstellen des Kaufgegenstandes verbunden mit dem Start der Auktion stellt die Abgabe eines verbindlichen Verkaufsangebotes dar. Durch die Abgabe des Höchstgebotes nimmt der Käufer das Angebot des Verkäufers an, womit der Kaufvertrag abgeschlossen wird. Da es sich hierbei um den Abschluss eines Kaufvertrages im Wege des Fernabsatzes handeln kann, sind die §§ 312 b – 312 d BGB zu beachten. Gleichfalls sind die Regeln über den Verbrauchsgüterkauf anwendbar, wenn der Verkäufer Unternehmer und der Käufer Verbraucher ist. Zusätzlich sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zu beachten ...

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