Der Schultrojaner – Big Brother ist watching you, teacher

Wie der Presse zu entnehmen ist, haben sich die Bundesländer per Vertrag mit dem Dachverband VdS Bildungsmedien, welcher die urheberrechtlichen Interessen der Hersteller von Schulbüchern vertritt, verpflichtet, mit dem Einsatz eines „Schultrojaners“ Schulcomputer auf digitale Kopien von Schulbüchern hin zu durchsuchen.

Grundlage dieses Vertrages mit dem Titel „Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 Urheberrechtsgesetz“ ist § 53 Abs. 3 UrhG:

(3) Zulässig ist, Vervielfältigungsstücke von kleinen Teilen eines Werkes, von Werken von geringem Umfang oder von einzelnen Beiträgen, die in Zeitungen oder Zeitschriften erschienen oder öffentlich zugänglich gemacht worden sind, zum eigenen Gebrauch 1. zur Veranschaulichung des Unterrichts in Schulen, in nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung sowie in Einrichtungen der Berufsbildung in der für die Unterrichtsteilnehmer erforderlichen Anzahl oder 2. für staatliche Prüfungen und Prüfungen in Schulen, Hochschulen, in nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung sowie in der Berufsbildung in der erforderlichen Anzahl

herzustellen oder herstellen zu lassen, wenn und soweit die Vervielfältigung zu diesem Zweck geboten ist. Die Vervielfältigung eines Werkes, das für den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmt ist, ist stets nur mit Einwilligung des Berechtigten zulässig.

Demnach dürfen urheberrechtlich geschützte Werke wie Schulbücher in kleinen Teilen für den Unterrichtsgebrauch oder für Prüfungen vervielfältigt werden, wenn und soweit die Vervielfältigung zu diesem Zweck geboten ist ...

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