Aufhebungsverträge “platzen” in der Insolvenz

In der Insolvenz läuft alles anders als sonst in “normalen” Rechtsverhältnissen – vor allem lassen sich als sicher geglaubte Rechtsansprüche nicht mehr durchsetzen bzw. finden nach durchschnittlich 4-6 Jahren eine mickrige quotale Berücksichtigung von 1-5 %. In vielen Fällen gibt es keinerlei Zahlung auf die zur Insolvenztabelle angemeldete Forderung.

Zu den Geschädigten einer Insolvenz gehören vor allem auch die Arbeitnehmer – als Mitarbeiter, die in vielen Fällen ihren Arbeitsplatz verlieren und: als Gläubiger. Ausstehende Gehälter (bis zu drei Monatsgehälter) sind über das Insolvenzgeld abgesichert. Aber was ist mit kurz vor der Insolvenz abgeschlossenen Aufhebungsverträgen, die üblicherweise eine Abfindung vorsehen? Ich hatte bereits über den konkreten Fall der geschädigten Arbeitnehmer bei der Quelle-Insolvenz berichtet. In der Krise bei Quelle/Arcandor sind viele Arbeitnehmer mit Abfindungsversprechungen ausgeschieden und standen am Ende ohne Job und ohne Abfindungszahlung da: Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung handelte es sich um ein “Zukunfspaket” genannte Ausdünnung der Belegschaft mit versprochenen Abfindungen wenn “auf den Job verzichtet” wurde ...

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