Wenn der Arbeitgeber zu schnell kündigt…

Erst einen Eingliederungszuschuss für die Einstellung eines Arbeitslosen abkassieren und dann den Beschäftigten schnell wieder entlassen, das hat Folgen. Denn kündigen Arbeitgeber ohne nachvollziehbare Gründe, müssen sie die von der Bundesanstalt für Arbeit (BA) erhaltene Förderung teilweise wieder zurückzahlen, bekräftigte das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt in Halle in einem am Dienstag, 08.11.2011, bekanntgegebenen Urteil (AZ: L 5 AS 62/08).

Mit den Eingliederungszuschüssen will der Gesetzgeber besonders förderungsbedürftige Arbeitnehmer wie Langzeitarbeitslose, ältere oder auch behinderte Menschen in den Arbeitsmarkt bringen. Nach der Einstellung erhalten Arbeitgeber für maximal ein Jahr bis zu 50 Prozent des Arbeitsentgelts als Zuschuss von der BA. Bei behinderten Arbeitnehmern sine es bis zu 70 Prozent für maximal 24 Monate. Dabei müssen sich die Unternehmen verpflichten, den ehemaligen Arbeitslosen auch über den Förderzeitraum hinaus weiter zu beschäftigen. Diese sogenannte Nachbeschäftigungszeit ist genauso lang wie die Förderungsdauer, maximal jedoch zwölf Monate ...

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