OLG München: Die Marke “Hawk” der direct-sports.de GmbH ist auf Grund ihres “zweckfremden [Einsatzes] als Mittel des Wettbewerbskampfes” teilweise zu löschen

OLG München, Urteil vom 27.01.2011, Az. 29 U 2676/10§ 3 UWG, § 4 Nr. 10 UWG, § 8 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG

Das OLG München hat entschieden, dass eine Einwilligung in die Löschung aufgrund wettbewerbsrechtlicher Ansprüche vor den ordentlichen Gerichten auch dann geltend gemacht werden kann, wenn sich die jeweiligen Waren der Streit-Parteien nicht tatsächlich gegenüberstehen. In der Folge hat es die direct-sports.de GmbH verurteilt, unwiderruflich in die Löschung der am 13.03.2007 eingetragenen Wortmarke “Hawk” (Register-Nr ...

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