LG Köln: Ritter-Sport wehrt sich erfolgreich gegen Milka-Schokolade

08.11.11

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Für die quadratisch geformte Ritter-Sport-Schokolade, welche seit den 1960er Jahren durchgehend in dieser Form vertrieben wird, besteht Nachahmungsschutz. Der Hersteller hat insofern einen Unterlassungsanspruch gegenüber jedem (hier Milka-Schokolade), der seine Schokolade auch in einer eben solchen quadratischen Form vertreibt (LG Köln, Urt. v. 30.06.2011 - Az.: 31 O 478/10).

Ritter-Sport vertrieb ihre Produkte in einer quadratischen Form seit den 1960er Jahren. Sie besass eine entsprechende Eintragung als dreidimensionale Marke. Der Beklagte war Süßwarenproduzent und vertrieb die behauptete Milka-Schokolade. Er brachte zwei längliche Tafeln Schokolade heraus, die miteinander verbunden waren ...

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