Papstsatire rechtfertigt 12wöchige Sperre

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in seinem Urteil vom 21.Oktober 2011 (L 12 AL 2879/09) festgestellt, dass die fristlose, verhaltensbedingte Kündigung eines in einem von der Caritas getragenen Krankenhauses beschäftigten Krankenpflegers rechtmäßig war und die beklagte Arbeitsagentur zu Recht eine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe verhängt hat. Der Krankenpfleger hatte sich unter einem Pseudonym auf einer Internetseite Texe über den Papst veröffentlicht. Was er selbst als Satire bezeichnete,wertete das Landessozialgericht als "polemische und auf niedrigstem Niveau angesiedelte Äußerungen." Nach Bekanntwerden der Autorenschaft drohte ihm der Arbeitgeber eine fristlose verahaltensbedingte Kündigung an. Beide Parteien schlossen aber letzlich einen Aufhebugnsvertrag. Die Arbeitsagentur bewilligte Arbeitslosengeld in Anwendung des § 144 SGB III erst nach Ablauf einer zwölfwöchigen Sperrzeit ...Zum vollständigen Artikel


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