LG Magdeburg: Auskunftspflicht von eBay bei Verdacht auf Markenverletzung

LG Magdeburg: Auskunftspflicht von Bank bei Verdacht auf Markenverletzung

Besteht der konkrete Verdacht, dass ein Anbieter bei eBay Fälschungen eines markenrechtlich geschützten Parfüms verkauft, ist die Bank, über die das Geschäft abgewickelt wird, verpflichtet, Auskunft über die Konto- und Adressdaten des Mitglieds zu geben (LG Madgeburg, Urt. v. 28.09.2011 - Az.: 7 O 545/11).

Ein Verkäufer bot über eBay gefälschte Markenware von Davidoff an. Die Klägerin, die die Rechte an dem Kennzeichen hatte, verlange daraufhin von dem Finanzunternehmen Auskunft über die Daten des Verkäufers. Dies lehnte die Bank.

Zu Unrecht wie die Magdeburger Richter nun entschieden ...

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