Markenrecht:"PLATIN SCHALLPLATTE" keine Unterscheidungskraft!

Das Bundespatentgericht hatte im Beschluss vom 27.09.2011 (Az. 27 W (pat) 560/10) über die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke "PLATIN SCHALLPLATTE" zu entscheiden.

Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes hatte im März 2010 die Marke "PLATIN SCHALLPLATTE" für die meisten der beanspruchten Klassen wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Nach Ansicht der Markenstelle stellt die Marke "PLATIN SCHALLPLATTE" den allseits bekannten sowie gebräuchlichen Namen eines Preises dar. Üblicherweise werde darunter eine Auszeichnung verstanden, die ein Musiker oder Komponist für den Verkauf einer großen Mindestanzahl von Ton- oder Bildträgern erhält. Die von der Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen können nach Ansicht der Markenstelle ohne weiteres auch anlässlich einer Preisverleihung der "Platin Schallplatte" angeboten oder erbracht werden, daher können die Waren oder Dienstleistungen auch einen Bezug zur Preisverleihung haben, selbst wenn dieser Preis an einen Künstler verliehen werde ...

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