Die ewige Abmahnung

Kollege Ferner berichtet heute auf seinem Blog von einer an sich alltäglichen arbeitsgerichtlichen Entscheidung. Die Alltäglichkeit ist aber nur scheinbar, und das ist mal wieder ein Anlass, darauf hinzuweisen:

Das LAG Rheinland-Pfalz hat am 1.07.2011 (6 Ta 103/11) zum 1.000sten Mal entschieden, dass man seine Arbeitgeber darauf verklagen kann, eine unberechtigte Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen.

„…Für das Beseitigungsverlangen genügt, das die Abmahnung unrichtige Tatsachenbehauptungen entfällt oder auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht…“

So weit, so gut. Was ist eigentlich mit der berechtigten Abmahnung?

Der Stand der Dinge: Wenn einige Zeit vergangen ist und alles störungsfrei verlaufen ist, kann man auch die entfernen – sie ist sozusagen verjährt (BAG, Urteil vom 13.04.1988 – 5 AZR 537/86). Das ist nicht ganz unumstritten, wie das Meiste im Arbeitsrecht (Berkowski im Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht findet das auch nicht in Ordnung, wie wir) ...

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