Ergebnisse der 139. Sitzung des AK “Steuerschätzungen”

Bund, Länder und Kommunen können in diesem und in den nächsten Jahren insgesamt mit etwas höheren Steuereinnahmen rechnen als dies noch bei der letzten Steuerschätzung im Mai dieses Jahres prognostiziert wurde. Das ergab die Sitzung des unabhängigen Arbeitskreises “Steuerschätzungen”, der vom 2. bis 4. November 2011 auf Einladung des Landes Sachsen-Anhalt in Halle tagte.

Im Jahr 2011 wird das Steueraufkommen danach unter anderem aufgrund der erfreulichen konjunkturellen Entwicklung voraussichtlich um +16,2 Mrd. € über den Erwartungen der Mai-Steuerschätzung liegen. Gleichzeitig haben sich jedoch die Wachstumsaussichten für das Jahr 2012 etwas abgeschwächt. Im Ergebnis werden die Steuereinnahmen im Jahr 2012 daher nur noch +7,4 Mrd. € über dem Ergebnis der Mai-Steuerschätzung liegen.

Dazu erklärt Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble:

“Die leichten Mehreinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden im Vergleich zur Steuerschätzung vom Mai diesen Jahres erleichtern uns die Konsolidierungsaufgabe - das ist eine erfreuliche Nachricht für den Bundesfinanzminister. Es war und ist absehbar, dass es nicht jedes Jahr zu zusätzlichen Mehreinnahmen kommen wird. Wir dürfen bei aller Freude über die Mehreinnahmen nicht vergessen, dass unsere Gesamtverschuldung immer noch weit von den in der EU vorgesehenen Werten entfernt ist. Daher ist es wichtig, die solide und maßhaltende Haushaltspolitik der Bundesregierung, die auch mögliche Risiken im Auge haben muss, weiter fortzuführen und von dem Kurs einer nachhaltigen Reduzierung der Staatsverschuldung nicht abzuweichen.”

Weiter lesen Anlage 1 und 2 zum Ergebnis der 139. Sitzung des Arbeitskreises “Steuerschätzungen” vom 2.- 4. November 2011 [PDF, 24 KB] Bundesfinanzministerium (BMF)

Der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V ...

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