Eine leistungsberechtigte Person erbt eine Eigentumswohnung, die von ihrer verstorbenen Mutter bewohnt wurde. Sie selbst ist Eigentümer einer Eigentumswohnung. Welche Auswirkungen hat diese geerbte Immobilie auf den Leistungsbezug?

Bei der Erbschaft handelt es sich um eine einmalige Einnahme in Geldeswert, die die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person in der Bedarfszeit wertmäßig dazu erhält. Da der Leistungsanspruch in diesem Fall bei Berücksichtigung der Einnahme in einem Monat entfiele, ist die Einnahme gleichmäßig auf einen Zeitraum von 6 Monaten aufzuteilen und mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen. Hierbei kommt es dann nicht mehr darauf an, ob der Leistungsanspruch dann entfällt. a) Verwertung der Immobilie Der leistungsberechtigten Person ist unverzüglich mitzuteilen, dass eine Berücksichtigung der geerbten Immobilie als Einkommen erfolgt. Sie ist über die leistungsrechtlichen Konsequenzen zu informieren. Dies bedeutet nicht unbedingt, dass sie die Immobilie sofort verkaufen muss, sondern es kommt auch eine Beleihung in Betracht (im Regelfall dürfte es problemlos möglich sein, ein Darlehen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes für die nächsten Monate zu erlangen - Immobilie als Sicherheit). Die Art der Verwertung bleibt der leistungsberechtigten Person überlassen. b) Anrechnung auf sechs Monate Ist bereits bei Zufluss der Erbschaft abzusehen, dass aus dem Verwertungserlös der Bedarf für sechs Monate gedeckt werden kann (Erfahrungswerte), ist die Entscheidung über die Leistungsbewilligung gemäß § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X ab dem ersten Tag des Monats, der auf den Zufluss folgt, aufzuheben. In dem Bescheid ist die Berücksichtigung als Einkommen, d. h ...Zum vollständigen Artikel

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