“…der BGH konnte leider nicht weiter prüfen, da das Beweismittel aufgefuttert wurde”

Neulich kam über den Welt-Online-Ticker, dass im – schon einige Jahre andauernden- Rechtsstreit zwischen dem Lindt- und dem Riegelein – Schokohasen, das OLG Frankfurt eine Verwechslungsgefahr beider Hasen -erneut- verneinte, also der Konkurrent seinen Schokohasen weiterhin vertreiben darf.

Dabei fiel mir wieder ein, dass dieser Fall ja auch schon einmal beim BGH gelandet war, dort die Urteile “Goldhase I” und “Goldhase II“. In diesen Fällen ging es um die einzelnen Gestaltungsmerkmale, wann und wie bei einer dreidimensionalen Marke Verwechslungsgefahr angenommen werden kann, z.B. welche Merkmale für die Unterscheidung wichtig sind.

Davon abgesehen, dass “Goldhase II” schon für den Juristen sehr interessant zu lesen ist, da vom BGH festgestellt wurde, dass es auch auf die formgebende Gestaltung der Marke insgesamt ankommt (Zurückverweisung an die Vorinstanz sinngemäß: Prüft bitte die Verwechslungsgefahr auch hinsichtlich der “nackigen Hasen” ohne Folie) ...

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