5A_261/2011: Belegenheit der Arrestforderung / Personalunion Arrestgläubiger und Drittschuldner (amtl. Publ.)

In Entscheid 5A_261/2011 (ital.; zur amtl. Publ. vorgesehen) befasste sich das Bundesgericht u.a. mit Fragen zum Belegenheitsort einer Arrestforderung. Zudem war strittig, ob ein sog. Drittschuldner (Schuldner des Arrestschuldners) gleichzeitig Arrestgläubiger sein könne. Dem Entscheid lag verkürzt folgender Sachverhalt zugrunde: Die B. s.r.o. (wohl eine GmbH tschechischen oder slowakischen Rechts, im Entscheid nicht näher spezifiziert) liess der A. SA mit Sitz in der Schweiz einen Zahlungsbefehl in Höhe von rund CHF 50'000 zustellen. Der Rechtsvorschlag der A. SA wurde durch provisorische Rechtsöffnung beseitigt. Der Rechtsöffnungsentscheid wurde definitiv, nachdem eine Aberkennungs- und gleichzeitige Schadenersatzklage der A. SA gegen die B. s.r.o. aufgrund einer prozessualer Verwirkung am Protokoll abgeschrieben worden war. Im September 2010 liess die A. SA gestützt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG (in der damaligen Fassung; "Ausländerarrest") ihrerseits die Forderung von rund CHF 50'000 verarrestieren, die Gegenstand des Rechtsöffnungsentscheids war. Dies erfolgte zur Sicherung einer eigenen Schadenersatzforderung der A. SA gegen die B. s.r.o. Der Arrestrichter des Bezirks Bellinzona bewilligte den Arrest und wies die Arresteinsprache der B. s.r.o. ab. Das Berufungsgericht des Kantons Tessin entschied auf Antrag der B. s.r.o. gegenteilig, indem sie die Arresteinsprache guthiess und den Arrest wegen örtlicher Unzuständigkeit für nichtig erklärte. Auf Beschwerde in Zivilsachen der A. SA hin hob das Bundesgericht den kantonalen Entscheid auf und wies diesen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück: Das Bundesgericht verweist zunächst auf seine Rechtsprechung, wonach die nicht in einem Wertpapier verkörperten Forderungen grundsätzlich am Wohnsitz ihres Inhabers verarrestiert werden. Soweit dieser keinen Wohnsitz in der Schweiz hat, wird die Forderung am Wohnsitz oder Sitz des Drittschuldners in der Schweiz verarrestiert (BGE 128 III 473 E. 3 ...Zum vollständigen Artikel

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