"ECORIDE"

Eigener Leitsatz: Die Bezeichnung �ECORIDE� wird von Endverbrauchern und dem Fachverkehr als Kurzform für ökologische bzw. ökonomische Fahrt/Antrieb verstanden. Durch die Zeichenkombination werden Merkmale der angemeldeten Waren beschrieben, da diese einen Öko-Antrieb haben können, bzw. einen solchen ermöglichen können. Die Wortmarke weist somit einen engen beschreibenden Bezug zu den beanspruchten Waren auf und ist daher nicht hinreichend unterscheidungskräftig. In Bezug auf Brillen und Kontaktlinsen liegt jedoch Unterscheidungskraft vor.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 27.09.2011

Az.: 33 W (pat) 539/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 029 802.5 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 27. September 2011 beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 28 vom 7. Juni 2010 wird aufgehoben soweit die Eintragung für die Waren �Brillen und Kontaktlinsen� versagt wurde. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I . Am 19 ...Zum vollständigen Artikel


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