OLG Frankfurt am Main entscheidet wieder in Sachen perlentaucher.de

In zwei Urteilen vom 1.11.2011 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) erneut über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter zulässig ist.

Die Klägerinnen verlegen namhafte Tageszeitungen, in denen auch Buchrezensionen veröffentlicht werden. Die Beklagte stellt auf ihrer Webseite “perlentaucher.de” Neuerscheinungen auf dem Buchmarkt vor und spricht Empfehlungen aus. Dabei veröffentlicht sie auch Buchrezensionen aus den von den Klägerinnen verlegten Zeitungen in komprimierter Fassung. Diese so genannten “Abstracts” werden von den Mitarbeitern der Beklagten formuliert, enthalten aber einzelne Zitate und Passagen aus den Originalkritiken.

In beiden Klageverfahren wollten die Klägerinnen ein generelles Verbot solcher Abstracts erreichen. Hilfsweise wurde die Untersagung von Abstracts mit Originalzitaten sowie bestimmter konkreter Abstracts begehrt. Wegen des Umfangs der Übernahme von Formulierungen aus den Originalrezensionen sahen sich die Klägerinnen in ihren Urheberrechten verletzt.

Das in erster Instanz zuständige Landgericht hatte die Klagen abgewiesen. Auch die dagegen eingelegten Berufungen hatten keinen Erfolg. Das OLG wies die Berufungen im Dezember 2007 zunächst vollständig zurück.

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte in der Revision, dass die Klägerinnen kein generelles Verbot der Verwendung ihrer Buchrezensionen verlangen können. Den Inhalt eines Schriftwerks in eigenen Worten zusammenzufassen und diese Zusammenfassungen zu verwerten sei urheberrechtlich grundsätzlich zulässig ...

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