„Morgan Park“ ist eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Die Wortmarke �Morgan Park� ist für den Bereich der Fahrzeuge eintragungsfähig. Die Marke �Morgan� ist der Name eines britischen Sportwagenherstellers, so dass die Bezeichnung �Morgan� zur Herkunftsbezeichnung geeignet ist. Die Wortfolge �Morgan Park� erschöpft sich nicht in einer ausschließlich beschreibenden Angabe, da die Hauptbedeutung des Wortes �Park� als �Anlage mit Bäumen, Sträuchern etc.� nicht ernsthaft als Verkaufsort für hochwertige Fahrzeuge in Betracht kommt. Insbesondere lässt sich nicht feststellen, dass die Bezeichnung �Park� eine Abkürzung des Begriffs �Fuhrpark� darstellt.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 16.08.2011

Az.: 28 W (pat) 25/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2008 012 236.6 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. August 2011 durch die Richterin Martens sowie die Richter Schwarz und Schell beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 12 vom 29. April 2009 und vom 12. November 2009 aufgehoben. Gr ü n d e I. Mit den im Tenor genannten Beschlüssen hat die Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Wortmarke Morgan Park teilweise, und zwar für die folgenden Waren sowie die Dienstleistung Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, sowie Ersatzteile und Zubehörteile hierfür; Reparaturwesen bzw. die gegen die teilweise Eintragungsversagung eingelegte Erinnerung zurückgewiesen. Zur Begründung ist ausgeführt, bei der angemeldeten Marke handele es sich in ihrer Gesamtheit lediglich um einen beschreibenden Hinweis auf eine Angebotsstätte für Autos der Firma �Morgan�. Das weitere Markenelement �Park� habe nicht nur die Bedeutung einer größeren Anlage mit Bäumen, sondern stelle ebenfalls die Kurzbezeichnung für �Fuhrpark� oder �Wagenpark� dar ...

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