Höhere Hartz IV Leistungen bei Sprue

Gemäß § 21 Abs. 5 SGB II erhalten erwerbsfähige Hilfebedürftige, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, einen Mehrbedarf in angemessener Höhe. Der Antragsteller leidet nach den vorgelegten ärztlichen Attesten an einer "Sprue". Diese stellt eine sog. verzehrende Erkrankung dar, für die grundsätzlich ein krankheitsbedingter Mehrbedarf für kostenaufwändigere Ernährung besteht. Dies folgt aus den Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe (Dritte Auflage, Stand Oktober 2008; www.deutscher-verein.de/05-empfehlungen/empfehlung en08), die nach den Gesetzesmaterialien (BT-Dr. 15/1516, 57) hinsichtlich der Art der Erkrankung und der Höhe der Krankenkostzulage herangezogen werden sollen. Da die beim Antragsteller diagnostizierte Erkrankung explizit in den Empfehlungen des Deutschen Vereins aufgelistet ist, ist ein Anordnungsanspruch für einen ernährungsbedingten Mehrbedarf von 20 % des Regelbedarfs anzunehmen. Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II dienen (vgl. etwa Beschlüsse des Senats v. 5.2.2007, L 7 AS 241/06 ER und v. 29.06 ...Zum vollständigen Artikel


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