"Business Consults 24" ist nicht schutzwürdig

Eigener Leitsatz: Da die Wort-/Bildmarke "Business Consults 24" geeignet ist, die beanspruchten Dienstleistungen zu beschreiben, werden weder Unternehmen noch Endverbraucher darin einen Herkunftshinweis erkennen. Die Wortkombination wird lediglich als beschreibender Sachhinweis dahingehend verstanden, dass es sich bei den beanspruchten Dienstleistungen um beratende Tätigkeiten für oder von Geschäftsleuten und Wirtschaftsunternehmen handelt. Auch der Zahlbestandteil des Zeichens �24� und die Internetadresse vermögen der Marke keine Unterscheidungskraft zu verleihen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 20.09.2011

Az.: 33 W (pat) 529/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 041 528.5 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 20. September 2011 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Am 27. September 2009 hat der Anmelder die Wort-/Bildmarke als �Eintragung schwarz/weiß� (Abbildung: "BusinessConsults24; www. business-consults ...Zum vollständigen Artikel


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