Votum der Clearingstelle EEG zum Erfordernis eines geeichten Wärmemengenzählers für den Erhalt des KWK-Bonus unter dem EEG 2004

(LEXEGESE) Die Clearingstelle EEG hat am 1. November 2011 das Votum 2008/35 veröffentlicht. Darin wird die Frage beantwortet, ob Anlagenbetreiberinnen und -betreiber verpflichtet sind, für den Erhalt des KWK-Bonus nach § 8 Abs. 3 Satz 1 EEG 2004 einen geeichten Wärmemengenzähler einzusetzen. Das Votum klärt, ob § 8 Abs. 1 Satz 2 KWKG direkt oder analog auf § 8 Abs. 3 EEG 2004 anwendbar ist. Zudem widmet es sich der Frage, ob die Einhaltung der Bestimmungen nach dem Eichrecht Anspruchsvoraussetzung für den Erhalt des KWK-Bonus nach § 8 Abs. 3 EEG 2004 ist. Die Clearingstelle EEG hat die folgenden Leitlätze entwickelt: Anlagenbetreiberinnen und -betreiber sind nicht verpflichtet, für den Erhalt des KWK-Bonus nach § 8 Abs. 3 Satz 1 EEG 2004 einen geeichten Wärmemengenzähler einzusetzen; § 8 Abs. 1 Satz 2 KWKG ist weder direkt noch analog auf § 8 Abs ...Zum vollständigen Artikel


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