Impressum auf Facebook – Wir haben eins!

Noch am Mittwoch bei meinem Vortrag zu den verschiedenen Fallstricken, über die ein Unternehmer im Zusammenhang mit dem IT-Recht fallen kann, hatte ich darüber gesprochen, dass auch für Social Media Profile die gleichen Vorschriften gelten, wie auch für eine gesetzmäßige Homepage.

Einen Tag später wurde bekannt, dass das Landgericht Aschaffenburg – Urt. v. 19.08.2011 – Aktenzeichen 2 HK O 54/11- diese Impressumspflicht bestätigt hat.

Die Beklagte, welche Facebook auch als Marketinginstrument benutzte, hatte kein eigentliches Impressum auf der eigenen Facebookseite eingebunden, sondern lediglich im Bereich “Info” einen Link auf das Impressum auf der eigenen Homepage gesetzt. Dem LG Aschaffenburg war dies aber nicht ausreichend, da das Gericht davon ausging, dass man die nach § 5 TMG notwendigen Informationen, nicht unter dem Punkt “Informationen” sucht. Nun ja, das kann man, denke ich, auch anders sehen.

Auf dem nebenstehenden Bild können Sie sehen, dass wir selbst inzwischen ein solches Impressum auf unserer Facebookseite eingefügt haben. Das ist technisch nicht schwer umzusetzen, auch hier können Sie sich bei Fragen gern an uns wenden.

Die Richter kamen zudem zu der Erkenntnis, dass die dort vorgehaltenen Informationen auch nicht aussagekräftig genug sei hinsichtlich der Frage, wer für die Facebookseite inhaltlich verantwortlich sei ...

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