Witze über Papst bzw. Papstsatire rechtfertigt 12-wöchige Sperre von Arbeitslosengeld

Einrichtungen der katholischen Kirche dürfen Angestellten fristlos und ohne vorherige Abmahnung kündigen, wenn sie den Papst beleidigen. Das hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit einem am Montag bekanntgewordenen Urteil entschieden. In dem konkreten Fall ging es um einen Krankenpfleger in einem von der Caritas getragenen Krankenhaus im Bodenseekreis. Der Mann hatte im Internet unter einem Pseudonym den Papst diffamierende, von ihm selbst als Satire bezeichnete Texte veröffentlicht. Nach Bekanntwerden der Autorenschaft hatte der Arbeitgeber eine fristlose, verhaltensbedingte Kündigung angedroht — letztlich aber mit dem Kläger einen Aufhebungsvertrag geschlossen. Arbeitslosengeld wurde dem Mann erst nach Ablauf der zwölfwöchigen Sperrzeit bewilligt. Dagegen war der Mann vorgegangen. Die Stuttgarter Richter hoben mit dem Urteil vom 21. Oktober einen gegenteilige Entscheidung des Sozialgerichts Konstanz auf (L 12 AL 2879/09) ...Zum vollständigen Artikel


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