Und es geht doch: Abmahnsicheres Impressum bei Facebook

Erst heute Morgen hatten wir uns mit einer Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg befasst, wonach auch eine Facebook-Seite ein leicht erreichbares Impressum bereithalten muss.

Die Impressumspflicht als solche ist grundsätzlich nichts Neues. Auf Facebook stellt sich jedoch das Problem, dass rechtskonforme Anbieterangaben dort standardmäßig nicht eingeplant sind. Ein Feld oder einen Reiter mit der Bezeichnung “Impressum” sucht man dort vergeblich. Nur ein Reiter mit der Bezeichnung “Info” kann dort “mit Leben” gefüllt werden.

Viele Facebook-Nutzer und Rechtsanwaltskollegen äußerten vor dem Hintergrund der oben erwähnten Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg daher Bedenken, ob die Hinterlegung der Anbieterangaben hinter dem Reiter “Info” den gesetzlichen Anforderungen entspricht oder hier gar eine “Abmahnwelle” lauern könnte.

Wir vertreten nach wie vor die Auffassung, dass entsprechende Angaben unter dem Reiter mit der Bezeichnung “Info” der gesetzlichen Impressumspflicht genügen dürften. Vor dem Hintergrund des Mottos “zwei Juristen drei Meinungen” haben wir uns jedoch auch Gedanken darüber gemacht, wie man berechtigten Sorgen von Facebookbenutzern begegnen könnte, trotz allem eine Abmahnung zu erhalten ...

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