LAG Düsseldorf: Kündigung eines Chefarztes wegen Vorwurfs der Bestechlichkeit

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Das LAG Düsseldorf verhandelt am 3.11.2011 um 11 Uhr im Saal 106 des Landesarbeitsgerichts über die Kündigung des Chefarztes einer Klinik wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit. Dem Verfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde:

Der Kläger war seit 1.11.2000 bei der beklagten Therapieklinik (katholischer Träger) als Chefarzt tätig, die zu diesem Zeitpunkt nach ca. zweijähriger Bauzeit eröffnet worden war. Am 13.12.2010 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis mit dem Kläger fristlos und am 21.12.2010 vorsorglich ordentlich zum 30.06.2011. Die Kündigung stützt sie auf den Vorwurf, der Kläger habe sich im Rahmen der Errichtung der Therapieklinik Bestechungsgelder versprechen lassen und auch erhalten. Sie stützt sich dabei im Wesentlichen auf die Anklageschrift in einem Strafverfahren vor dem Landgericht Stuttgart. Der Kläger weist die Vorwürfe zurück und bestreitet zudem, dass es die von der Staatsanwaltschaft angenommene Unrechtsvereinbarung gegeben habe. Soweit er Zahlungen erhalten habe, seien dies mit Rechtsgrund erfolgt ...

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