Arbeitslosengeld-Sperrzeit nach Papstsatire

Machen sich in einer katholischen Einrichtung angestellte Beschäftigte über den Papst im Internet lustig, droht ihnen nicht nur die Kündigung, sondern auch eine zwölfwöchige Sperrzeit auf das Arbeitslosengeld. Mit polemischen und „auf niedrigem Niveau angesiedelten Äußerungen gegen den Papst als Oberhaupt der katholischen Kirche“ wird eine Kündigung durch den katholischen Arbeitgeber „grob fahrlässig“ herbeigeführt, entschied das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in einem am Montag, 31.10.2011, bekanntgegebenen Urteil (AZ: L 12 AL 2879/09). Dies rechtfertige eine Arbeitslosengeld-Sperrzeit.

Hintergrund des Rechtsstreits war die Kündigung eines Krankenpflegers. Der Mann hatte in einem Krankenhaus der Caritas gearbeitet. Als er im Internet mehrere, von ihm als Satire bezeichnete Texte über den Papst veröffentlichte, folgte wegen illoyalen Verhaltens die Kündigung durch den katholischen Arbeitgeber.

Mit der Kündigung legte auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) noch einmal nach. Der Krankenpfleger habe seine Entlassung „grob fahrlässig“ herbeigeführt, indem er polemische und auf niedrigem Niveau angesiedelte Texte gegen den Papst und die katholische Kirche im Internet veröffentlicht habe ...

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