4A_39/2011: Klarstellungen des BGer zur Markenübertragung

Das BGer schützt in einem umfangreichen Entscheid ein Urteil des OGer SO weitgehend, das in einer Streitigkeit zwischen dem US-amerikanischen Getränkehersteller Go Fast Sports & Beverage Co. und europäischen bzw. schweizerischen Distributoren ergangen war (interessant sind die sehr ausführlichen Rechtsbegehren der Parteien). Die Herstellerin hatte gegen die (zum Zeitpunkt der Klage ex-)Distributoren u.a. auf Unterlassung des Vertriebs nach Beendigung eines Vertriebsvertrags geklagt. Strittig war u.a. die Dauer des Vertriebsvertrags. Das OGer SO hatte dabei zu Recht auf die erheblichen Investitionen der Distributorin abgestellt und deshalb eine längere Dauer - hier 5 Jahre - angenommen. Ferner hatte das OGer SO das Begehren um Übertragung der diverser Marken und Domainnamen abgewiesen, u.a. aufgrund der Erwägung, dass die klägerische Wortmarke "GO FAST" Gemeingut (MSchG 2 lit ...Zum vollständigen Artikel

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