„QM-System-Navi“ nicht eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Die Marke �QM-System-Navi� besitzt nicht die erforderliche Unterscheidungskraft für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen, welche alle i.w.S. zum Bereich des Qualitätsmanagements zählen. Die Abkürzung �QM� steht für Qualitätsmanagement und die Abkürzung �Navi� steht für Wegweiser oder Leitsystem. Daher versteht der relevante Verkehr die Zeichen lediglich als Sachhinweis auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen i.S.e. Wegweisers oder Leitsystems zur Einführung oder Durchführung eines Qualitätsmanagementsystems.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 21.07.2011

Az.: 30 W (pat) 83/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2008 080 012.7 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. Juli 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Bayer und der Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe. I . Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung QM-System-Navi für die Waren und Dienstleistungen �Computerprogramme; optische Datenträger; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Druckereierzeugnisse; Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung; Beratung bei der Organisation, bei der Beurteilung hinsichtlich Qualitätsstandards einschließlich Auditierung und Zertifizierung, sowie bei der Führung von Unternehmen; Unternehmensverwaltung; Aus- und Fortbildung; Durchführung von Qualitätsprüfungs- und -erhaltungsmaßnahmen; Beratung im Zusammenhang mit Qualitätsprüfungs- und -erhaltungsmaßnahmen; Erstellung, Einrichtung und Konfiguration von Programmen für die Datenverwaltung; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; Beratungsdienstleistungen im Gesundheitswesen, soweit in Klasse 44 enthalten� ...

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