OLG Brandenburg: Effizienzwertermittlung muss offengelegt werden

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Auch Regulierungsbehörden haben sich an das Verwaltungsrecht zu halten. Das hat das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) am 20. Oktober 2011 der Landesregulierungsbehörde schmerzhaft in Erinnerung gerufen: Deren Bescheid, der Erlösobergrenzen für die Nutzung eines Stromverteilernetzes festlegte, wurde wegen formeller Fehler, die sich auf den von der Bundesnetzagentur (BNetzA) durchgeführten Effizienzvergleich beziehen, aufgehoben.

Der erste Fehler: Der Netzbetreiber wurde in Hinblick auf die Ermittlung des Effizienzwertes nicht hinreichend angehört. Gemäß § 67 Abs. 1 EnWG hat die Regulierungsbehörde den Beteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Netzbetreiber muss durch die Anhörung in die Lage versetzt werden, die Ermittlung des individuellen Effizienzwertes nachzuvollziehen. Dies war in dem vorliegenden Fall nach Ansicht des Oberlandesgerichtes nicht geschehen.

Netzbetreiber muss Erlösobergrenzen nachvollziehen können

Der zweite Fehler: Der Bescheid war nicht ausreichend begründet (§ 73 Abs. 1 EnWG). Die Regulierung, so das Oberlandesgericht, greift in die wirtschaftliche Betätigung des Energieversorgungsunternehmens ein ...

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