Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht

Ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht nach Art 6 Abs. 1 ARB 1/80 kann durch eine mindestens einjährige Nebentätigkeit eines türkischen Studenten im Umfang von nur 16 Stunden monatlich bei einem Stundensatz von 30 EUR erworben werden.

In einem vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht entschiedenen Fall begehrt der Antragsteller, ein türkischer Staatsangehöriger, die Verlängerung seines befristeten Aufenthaltstitels. Er beruft sich auf eine seit Januar 2010 bestehende Beschäftigung als “Webentwickler und Softwareprogrammierer” in einem Umfang von zunächst 16 Stunden, seit Mai 2011 von 30 Stunden monatlich bei einem Stundensatz von 30 €; daraus ergebe sich ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht gemäß Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 und dementsprechend auch ein Anspruch auf eine (deklaratorische) Aufenthaltserlaubnis. Nach negativem Bescheid der Behörde hat das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung der Klage angeordnet.

Die gegen diesen Beschluss des Verwaltungsgerichts gerichtete Beschwerde der Antragsgegnerin hat keinen Erfolg. Nach Auffassung des Niedersächsichen Oberverwaltungsgerichts dürfte es zwar zutreffen, dass es nicht Sinn und Zweck der einem Studenten nach § 16 Abs. 3 AufenthG zulässigen Nebenbeschäftigung ist, ihm daraus unabhängig von dem eigentlichen (befristeten) Aufenthaltszweck ein eigenständiges, potentiell dauerhaftes Aufenthaltsrecht erwachsen zu lassen. Dieses nationale Regelungsziel ist aber aus der maßgeblichen assoziationsrechtlichen Sicht unerheblich. Um zu verhindern, dass türkische Studenten als Arbeitnehmer i. S. d. Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 in entsprechende Ansprüche “hineinwachsen”, müsste vielmehr grundsätzlich – soweit dies im Übrigen rechtlich möglich wäre – eine zeitliche Befristung des Aufenthaltstitels bzw. der Arbeitserlaubnis unterhalb der Jahresschwelle erfolgen.

Kommt es somit allein auf das Vorliegen einer “ordnungsgemäßen” Beschäftigung des Antragstellers als Arbeitnehmer i. d ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK