Aktuelle Urteile des BGH und des EuGH zum Internet-Recht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 25.10.2011 - VI ZR 93/10 entschieden, dass ein US-Hostprovider (hier:blogspot.com) nur dann zur Prüfung eines Blog-Eintrags verpflichtet ist, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer, d.h. ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Prüfung - bejaht werden kann. Der Provider muss den für den Blog Verantwortlichen zur Stellungnahme auffordern. Erfolgt diese nicht in angemessen gesetzter Frist, ist der Eintrag zu löschen ...Zum vollständigen Artikel


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