Sie nutzen Facebook geschäftsmäßig? Dann brauchen Sie ein Impressum!

Das Thema geistert schon seit längerer Zeit durch die Social-Media-Seminare: Brauche ich eigentlich für Facebook (oder Twitter oder Google+ oder...) ein Impressum, wenn ich das Profil geschäftsmäßig nutze? Es wurde in der Regel dazu geraten, ein Impressum aufzunehmen - und das mit gutem Grund, wie jetzt das Urteil des Landgerichts Aschaffenburg zeigt: Vor dem Gericht stritten sich zwei Anbieter von Informationen zum Stadt- und Landkreis A. Beide hatte im Internet entsprechende Seiten angelegt, auf den Seiten beider Anbieter war Werbung geschaltet, beide waren auch auf Facebook vertreten. Auf der Facebook-Seite des einen Anbieters fanden sich zwar Angaben zu seinem Namen, Adresse und E-Mail. Auch fand sich dort ein Link "Info", der zu einer weiteren Seite des Anbieters führte, auf der dann auch ein ausführliches Impressum zu finden war. Schaut man sich die bisherige Rechtsprechung an, so wird klar: Wer Werbung auf seiner Internet-Seite schaltet, nutzt diese geschäftsmäßig. Dann ist ein Impressum nach § 5 TMG (Telemediengesetz) erforderlich, das leicht erkenn- und auffindbar und zudem mit nur zwei Klicks erreichbar sein muss. Das Impressum, das der Anbieter auf Facebook selbst veröffentlicht hatte, genügt dem nicht - es war zwar leicht auffindbar, genügte aber nicht den Anforderungen des § 5 TMG. Hier waren insbesondere die Gesellschaftsform und der Vertretungsberechtigte nicht genannt worden, wie das Gericht rügte. Das Impressum, das über den Link "Info" nach zwei Klicks auf der anderen Internetseite zu finden war, war hingegen nicht leicht genug auffindbar - so entschied das Gericht jedenfalls. Es weist darauf hin, dass "bezüglich der Bezeichnung des Links [...] Bezeichnungen wie z.B ...Zum vollständigen Artikel


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