Heruntergekommener Eindruck = Beweis für Straftat der Beleidigung?

An Justitias Augenbinde scheiden sich die Geister: Ein Symbol für die Unparteilichkeit der Justiz oder doch eher für deren gelegentliche Blindheit? Einigkeit besteht allerdings weithin darüber, dass Gerichte ihre Urteile ohne Ansehen der Person fällen sollten.

Ein eindrucksvolles Beispiel für einen Verstoß gegen diesen Grundsatz liegt dem Beschluss des OLG Oldenburg vom 04.10.2011 (Az. 1 Ss 166/11) zugrunde: Die Beweiswürdigung eines Landgerichts in einem Strafverfahren wegen Beleidigung en ...

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