„Einfach“ fehlt einfach die Unterscheidungskraft

Eigener Leitsatz:

Bei der Marke �Einfach� handelt es sich aufgrund der vielfältigen Verwendung in der Werbebranche lediglich um eine bloße Werbeaussage, die von den angemeldeten Dienstleistungen unproblematisch in Anspruch genommen wird. Da der Verkehr das Zeichen nicht als betrieblichen Herkunftshinweis auffassen wird, fehlt dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft. Darüber hinaus besteht für das Zeichen ein Freihaltebedürfnis.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 13.07.2011

Az.: 29 W (pat) 90/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 307 05 946.4 (Löschungsverfahren S 132/08) hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13. Juli 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker und der Richterinnen Kortge und Dorn beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Die Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin ist Inhaberin der am 27. Januar 2007 angemeldeten Wortmarke 307 05 946 Einfach Diese wurde am 20 ...Zum vollständigen Artikel


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