Apfelmarken – die Widersprochenen

Im gestrigen Beitrag Apfelmarken hatte ich erwähnt, dass sich seit 2008 vermehrt Apfelmarken finden lassen, die mit einem Widerspruchverfahren behaftet wurden. Hier folgen einige Beispiele.

Registernummer: 302008015968

30.05.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 18 10.10.2008 2b Widerspruch erhoben 13.02.2009 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 16.12.2008 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 15.12.2008 Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Registernummer: 302008018889

11.07.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44 05.12.2008 2b Widerspruch erhoben 05.06.2009 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 24.04.2009 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 23.04.2009 Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Registernummer: 302008021756

17.10.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44 13.03.2009 2b Widerspruch erhoben 22.05.2009 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 13.04.2009 Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Registernummer: 302008042467

31.10.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44 20.03.2009 2b Widerspruch erhoben 30.04.2009 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 23.03.2009 Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Registernummer: 302009038363

25.06 ...

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