OLG Köln: Wettbewerbliche Eigenart eines Regalsystems durch besondere Formgestaltung

27.10.11

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Einem Regalsystem kann aufgrund seiner besonderen Form und langjähriger Nutzung wettbewerbliche Eigenart zukommen. Die Nachahmung stellt eine unlautere betriebliche Herkunftstäuschung dar. Die Herkunftsverwechslung entfällt nicht schon grundsätzlich dann, wenn der Dritt-Hersteller sein eigenes Kennzeichen auf das Regal hinzufügt (OLG Köln, Urt. v. 22.06.2011 - Az.: 6 U 152/10).

Der Kläger war Hersteller eines Regalsystems, was seit den 1970er Jahren im Ladenbau eingesetzt wurde. Die Beklagte stellte ebenfalls Regalsysteme her ...

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